Die Eurokrise geht nunmehr in das fünfte Jahr. Welche Erwartungen
sind an die Krisenländer gerichtet und welche Verbesserungen sind 2014 zu
erwarten?
Tax Saving Corporation beschreibt die Situation in der Eurozone
und trägt Fakten für die beiden Krisenländer Portugal und Zypern zusammen.
Gesamtlage in Europa ist positiv
Nach
langer Rezession gibt es in den Euro-Krisenländern deutliche Hoffnungszeichen.
So wuchs die spanische Wirtschaft im dritten Quartal 2013 zum ersten Mal seit
über zwei Jahren wieder leicht gewachsen. Dieses Jahr wird die Wirtschaft in
allen Euro-Krisenländern wieder wachsen.
Wachstum um 0,9 Prozent in der Eurozone
Die
Eurozone wird nach der Prognose der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
Ernst&Young die Wirtschaftskrise hinter sich lassen können. Das
Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Währungsunion dürfte 2014 um 0,9 Prozent
zulegen. Im Jahr 2015 könnte die Wirtschaftsleistung in den Eurostaaten um 1,5
Prozent steigen, schrieb die „Welt“ unter Berufung auf Ernst&Young.
Die
Wirtschaftsleistung in Spanien, Italien und Portugal wachse 2014 wieder leicht.
Für Deutschland prognostiziert Ernst&Young ein Wachstum von 1,7 Prozent in
2014 und auch in 2015.
Das
Wirtschaftswachstum in Europa gewinnt langsam an Fahrt und die
Inflationsgefahren bleiben moderat. Es ist davon auszugehen, dass die EZB
weiterhin mit einer expansiven Geldpolitik Wirtschaft und Banken unterstützen
wird.
Der
Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, zeichnete ein insgesamt positives Bild der
Lage in der Eurozone. Die Wirtschaft erhole sich in vielen Ländern, die
Ungleichgewichte im europäischen Handel reduzierten sich und die
Haushaltsdefizite gingen zurück. "Das ist mehr, als vor einem Jahr zu
erwarten war“, sagte er.
Mahnung an Frankreich und Griechenland
Draghi
mahnte zugleich Reformen in Frankreich und Griechenland an. In Griechenland
habe sich einiges zum Besseren entwickelt, aber es seien weitere Anstrengungen
nötig.
Frankreich
stehe vor denselben Problemen wie andere Krisenländer, und müsse seinen
Haushalt in Ordnung bringen und Strukturreformen angehen: "Der
erfolgversprechendere Weg ist, die laufenden Staatsausgaben zurückzufahren und
Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt einzuleiten“, so der EZB-Chef.
Zypern strengt sich an
Gerade
erst gab es ein Lob aus Brüssel für die Inselrepublik. Zypern liege „im Plan“
mit den Reformauflagen der Troika, gab Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem
bekannt. Der Auszahlung der nächsten Tranche aus dem Hilfspaket von insgesamt
zehn Milliarden Euro stehe nichts mehr im Wege.
Zypern
hebt sich damit deutlich von Griechenland ab, wo sich die aktuellen Beratungen
der Troika wegen vieler Ungereimtheiten weiter hinziehen werden.
Die Zyprioten unterscheiden
sie sich ganz klar von Griechenland, denn sie arbeiten die Brüsseler Vorgaben
recht geflissentlich ab.
Bankenreform auf Zypern erfolgreich
Die Lage bleibt
jedoch noch schwierig. Einen Aufschwung auf der Insel wird es erst Ende des
Jahres geben. Der Marktführer Bank of Cyprus hat nun einen neuen Vorstand, der
die Bank wieder auf Kurs bringen werde, teilte die Troika unter anderem mit.
Die
Zerschlagung der Laiki Bank (Bank Popular Cyprus) in eine Bad Bank, die
Abtrennung der in Griechenland gelegenen Niederlassungen und die Übernahme der „guten“
Teile der Laiki Bank durch die Bank of Cyprus haben zur Erholung des
Bankensektors in Zypern beigetragen.
Die drittgrößte
Bank, die Hellenic Bank, sei erfolgreich mit Kapital ausgestattet worden. Anders
als Bank of Cyprus und Laiki Bank hatte sich die Hellenic Bank jedoch in der
Bankenkrise gut behauptet und war ohne staatliche Hilfen ausgekommen.
Die
Bankensanierung hat tiefe Spuren im Staatshaushalt hinterlassen. In erster
Linie haben Mißmanagement der Bank of Cyprus und der Laiki Bank die
Bankenkriese verursacht. Aber auch das fahrlässige Abwarten und Kleinreden der
Bankenprobleme in 2011 durch den kommunistischen Ex-Ministerpräsidenten Christofias
haben die Krise verschärft.
Umsetzung von Sparauflagen
Nachdem Anastasiadis
die Sparauflagen der Troika umsetzt, ist Zypern auf dem Weg der Besserung, auch
wenn der Tiefpunkt erst dieses Jahr durchschritten wird. Die Schulden, die sich in 2013 voraussichtlich auf
116,0 Prozent des BIP belaufen, werden im kommenden Jahr auf 124,4 Prozent des
BIP steigen.
Die Regierung schließt Steuererhöhungen aus und setzt weiterhin
auf Ausgabenkürzungen. Einzig die Umsatzsteuer wird von 18% auf 19% angehoben
werden.
Im November kündigte Finanzminister Georgiades das Ende der
Kapitalverkehrskontrollen für die kommenden Monate an. Die Sperre war im März 2013
eingeführt wurden, um den Abfluss von Geldern in großem Stil in das Ausland zu
verhindern.
Portugals Wirtschaft wächst wieder
Anders, als auf Zypern liegt bei Portugal keine Banken-,
sondern eine Wirtschaftskrise vor. Mit dem langsamen Ansteigen der
Wirtschaftsleistung bessert sich die Lage in Portugal etwas. Die umstrittenen
Sparmaßnahmen und die Flexibilisierung des Arbeitsrechts tragen zur Erholung
der Wirtschaft bei. Portugal hat seine Wettbewerbsfähigkeit in den vergangenen
Jahren erheblich gestärkt. Eine nach innen gerichtete Wirtschaft hat sich
erfolgreich internationalisiert und geöffnet.
Gegen alle Proteste hat der portugiesische Präsident Cavaco
Silva den drastischen Sparhaushalt 2014 in Kraft treten lassen, mit dem das
Land im Juni den Euro-Rettungsschirm verlassen will. Der härteste Haushalt seit
1977 sieht Kürzungen um 3,9 Milliarden Euro vor; Dies entspricht 2,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Ziel: Ab Mitte 2014 kein Rettungsschirm mehr
Ab Mitte 2014 will Portugal wieder auf eigenen Beinen stehen.
Der sagte kürzlich, die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Monate deute
darauf hin, dass Portugal kein weiteres Hilfspaket benötige, sondern Mitte des
Jahres das 78 Milliarden Euro umfassende Programm verlassen werde. Anfang
Dezember hatte sich die Regierung durch einen Anleihetausch Luft verschafft:
Staatsanleihen Portugals über 6,5 Milliarden wurden um drei Jahre verlängert.
Ein Ende der Rezession ist tatsächlich in Sicht. Die
EU-Kommission geht davon aus, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr zum ersten
Mal seit 2010 um 0,8 Prozent wachsen wird. Für 2015 erwartet die Troika beim
Bruttoinlandsprodukt sogar ein Plus von 1,5 Prozent.
Dass Portugals Wirtschaft wieder wachse, könne man auch daran
erkennen, dass die Exportindustrie vor fünf Jahren für 31 Milliarden Euro
portugiesische Waren ins Ausland verkaufte, während das Exportvolumen in 2013
auf 45 Milliarden Euro anstieg.
Ratingagentur Standard & Poor's
(S&P) hat harte Sparmaßnahmen gelobt.
Die Regierung bleibe bei ihren Bemühungen nahe an den
Zielvorgaben der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds,
teilte S&P mit.
Die Agentur bescheinigte Lissabon ein starkes Bekenntnis zu
Reformen.
Der Wunsch, das Hilfsprogramm 2014 zu verlassen könnte sich
als schwierig erweisen. Dass die Regierung das Ziel als solches fest im Blick
behält, ist aber positiv.
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